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Aufrechnungsverbot
(recht.zivil.materiell.schuld.at)

Von einem Aufrechnungsverbot spricht man, wenn die Aufrechnung mit oder gegen eine Forderung gesetzlich ausgeschlossen ist. Ein entsprechendes Verbot führt dazu, dass die Aufrechnung unwirksam ist.

Ein Aufrechnungsverbot liegt vor bei

§ 390 BGB, einredebehaftete Forderung
§ 392 BGB, beschlagnahmter Forderung
§ 393 BGB, Forderung aus unerlaubter Handlung
§ 394 BGB, unpfändbare Forderung
§ 95 InsO, § 96 InsO , Aufrechnung im Insolvenzverfahren.

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