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Feststellungsklage (VwGO)
(recht.oeffentlich.verwaltung.prozess)
    

Die Feststellungsklage ist in § 43 VwGO geregelt. Sie ist einschlägig wenn es um das Bestehen bzw. Nichtbestehen eines Verwaltungsrechtsverhältnisses geht. Die Feststellungsklage ist subsidiär zu den Gestaltungs- und Leistungsklagen.

Prüfungsschema

  1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
  2. Feststellungsklage statthafte Klageart
    1. Verwaltungsrechtsverhältnis
    2. Subsidiarität
    3. Feststellungsinteresse
  3. (Klagebefugnis, analog § 42 Abs. 2 VwGO, nur Mindermeinung)
  4. allgemeines Rechtsschutzbedürfnis

Auf diesen Artikel verweisen: Verwaltungsprozess/Verwaltungsprozessrecht * Feststellungsklage/Feststellungsurteil (allgemein) * Verwaltungsrechtsverhältnis * Feststellungsinteresse, VwGO


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