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Artikel Diskussion (2)
Rcktrittsrecht, Zivilrecht
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Das Rcktrittsrecht vom Vertrag, wie es in den 346ff BGB geregelt ist, berechtigt die Vertragspartei vom Vertrag zurckzutreten. Als Rechtsfolge sind alle empfangenen Leistungen und gezogenen Nutzungen zurckzugewhren.

Ein Rcktrittsrecht kann entweder vertraglich vereinbart sein, oder sich unter bestimmten Voraussetzungen aus dem Gesetz ergeben.

Rcktritt beim Kaufvertrag

Beim Kaufvertrag ist ein Rcktritt gem 437, 440, 323, 326 Abs. mglich. Daraus ergeben sich folgende Voraussetzungen:

  1. Kaufvertrag
  2. Sach- oder Rechtsmangel
  3. Nacherfllungsfrist oder
    • Verweigerung beider Arten der Nacherfllung (d.h. der Kufer muss, wenn der Verkufer eine Art der Nacherfllung verweigert, auch noch die andere Art verlangen)
    • zustehende Art der Nacherfllung fehlgeschlagen oder dem Kufer unzumutbar (hier gengt es wenn die zunchst gewhlte unmglich oder unzumutbar ist, der Kufer muss es dann nicht auch noch mit der anderen Art probieren)

Auf diesen Artikel verweisen: Widerrufsrecht * Kauf/Kaufvertrag * Rckgewhrschuldverhltnis * Wandlung