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Rechtssicherheit
(recht.allgemein)
    

Von Rechtssicherheit spricht man, wenn in einem Rechtssystem die Rechtsordnung allgemein durchgesetzt wird und der Einzelne darauf vertrauen kann, dass bestimmte getroffene Entscheidung auch Bestand haben.

Beispiel: Die A AG hat fr die B GmbH Bauarbeiten durchgefhrt. Es entsteht Streit darber, ob die Vergtung wegen Mngeln von 2,5 Millionen auf 2 Millionen zu mindern ist. In dem von A anstrengten Prozess, kommt das Gericht zur berzeugung, dass alles ordnungsgem war. Nachdem B nicht in Berufung gegangen ist, kann A sich darauf verlassen, dass dieses Urteil Bestand haben wird und dass B nicht einen neuen Prozess anstrengen kann, in dem ein anderes Gericht nach neuer Beweisaufnahme vielleicht zum einen anderen Urteil kommt. Das ermglicht es der A die 500.000,- einzutreiben und fr eine Betriebserweiterung auszugeben ohne eine Rckzahlung frchten zu mssen.

Die Rechtssicherheit ist der tragende Grund fr die Rechtskraft von Urteilen und das absolute Rckwirkungsverbot im Strafrecht. Rechtssicherheit ist ein Element des grundgesetzlich garantierten Rechtsstaatsprinzips.

Die Rechtssicherheit steht in einem Spannungsverhltnis zur Gerechtigkeit, das wird z.B. bei einem rechtskrftigen aber materiell verkehrten Zivilrechtsurteil relevant: Hier muss der Gesetzgeber sich entweder fr die Rechtssicherheit (das verkehrte Urteil bleibt bestehen) oder die Gerechtigkeit (das Urteil wird aufgehoben) entscheiden.

In Deutschland gilt, dass Urteile grundstzlich Bestandskrft sind, unter bestimmten Voraussetzungen aber eine Wiederaufnahme des Verfahrens mglich ist.

Auf diesen Artikel verweisen: Bestandskraft/bestandskrftig * Billigkeit/billig * Rechtsstaat/Rechtsstaatsprinzip * Rechtsschein