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Artikel Diskussion (2)
Billigkeit/billig
(recht.philosophie)
    

Mit Billigkeit wird das im konkreten Einzelfall Angemessene bezeichnet.

Beispiel: Die Stadt B erlsst per Verordnung ein Halteverbot fr Kampfhunde und zhlt dabei bestimmte Rassen auf, die generell als aggressiv bekannt sind. A hat einen Hund einer solchen Rasse, dieser ist allerdings aufgrund seiner Erziehung und Behandlung nicht aggressiv. Unbillig wre es wenn A seinen Hund abgeben msste. Billig, d.h. diesem konkrete Einzelfall angemessen, wre es, wenn hier dem Wesen des Hundes entsprechend, eine Ausnahme gemacht und dem A der Hund belassen wrde.

Das Prinzip der Billigkeit steht in einem Spannungsverhltnis zum Prinzip der Rechtssicherheit.

Auf diesen Artikel verweisen: equitable * Strenges Recht * Betreuungsunterhalt, Basisunterhalt/Billigkeitsunterhalt * Verfahren nach 495a ZPO * Nutzungsentgelt, Wohnung im Familienrecht