Warning: Undefined variable $ln in /var/www/vhosts/lexexakt.de/include2/sprachsteuerung.php4 on line 2

Warning: Undefined variable $cookies in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 284

Warning: Undefined array key "cookie" in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 284
slider
Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung

Warning: Undefined variable $modus in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 344
Artikel Diskussion (0)
Sozialisierungsklausel
(recht.oeffentlich.staat)
    

Mit Sozialisierungsklausel wird Art. 15 GG bezeichnet, der es ermöglicht, Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel in Gemeineigentum zu überführen (d.h. zu sozialisieren).

Art. 15 GG spielt in der derzeitigen, einfachgesetzlich errichteten, Wirtschaftsverfassung der Bundesrepublik Deutschland keine Rolle, zeigt aber, dass das Grundgesetz nicht an ein bestimmtes Wirtschaftssystem wie z.B. Kapitalismus oder soziale Marktwirtschaft gebunden ist (sog. wirtschaftspolitische Neutralität des GG).

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Sozialstaatsprinzip * Art. 15 GG Werbung: