Warning: Undefined variable $ln in /var/www/vhosts/lexexakt.de/include2/sprachsteuerung.php4 on line 2

Warning: Undefined variable $cookies in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 284

Warning: Undefined array key "cookie" in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 284
slider
Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung

Warning: Undefined variable $modus in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 344
Artikel Diskussion (0)
Nebenbestimmung
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Mit Nebenbestimmung bezeichnet man Nebenaussagen die die Regelung eines Verwaltungsakt (VA) begrenzen. Nebenbestimmungen sind in § 36 VwVfG geregelt. Je nach dem welche Art der Nebenbestimmung die Behörde wählt, kann der Antraggsteller diese selbständig oder nur den Verwaltungsakt insgesamt angreifen.

Folgende Arten von Nebenbestimmungen werden unterschieden:

  • Befristung (kein selbständiger VA)
  • Bedingung (kein selbständiger VA)
  • Widerrufsvorbehalt (kein selbständiger VA)
  • Auflage (selbständiger VA)
  • Auflagenvorbehalt (selbständiger VA)
  • modifizierende Auflage (kein selbständiger VA)

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: modifizierende Auflage * isolierte Anfechtungsklage Werbung: