Warning: Undefined variable $ln in /var/www/vhosts/lexexakt.de/include2/sprachsteuerung.php4 on line 2

Warning: Undefined variable $cookies in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 284

Warning: Undefined array key "cookie" in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 284
slider
Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung

Warning: Undefined variable $modus in /var/www/vhosts/lexexakt.de/mobile/index.php on line 344
Artikel Diskussion (0)
geschäftliche Nutzung Domain
(it.recht)
    

Wann eine geschäftliche Nutzung einer Domain vorliegt, ist gesetzlich nicht geregelt. Davon ist auf jeden Fall dann auszugehen, wenn die Domain mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird (vergleiche auch mit geschäftsmäßige Teledienste i.S.D. TDG). Entsprechend könnten eingebundene Werbebanner für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr als ausreichend angesehen werden.

Eine Nutzung einer Domain im geschäftlichen Verkehr wird auch angenommen, wenn die Domain zum Kauf angeboten wird (Ingerl/Rohnke, Markengesetz, nach § 15 Rn. 90 m.w.N.).

Nicht genügt hat es dem LG Düsseldorf, wenn eine Domain von jemanden genutzt wird, der auch andere Domains geschäftlich nutzt (LG Düsseldorf, Urteil vom 1.6.2005, Az. 2a 0 9/05).

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Domainstreit/Streit um Domainnamen * Domainstreit/Streit um Domainnamen * Geschäftsmäßige Teledienste i.S.d. TDG Werbung: