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Datei: sicnon wird geändert

Kode: Datei:

<id>recht.allgemein.latein</id>
<id>recht.zivil.formell.arbeitsprozess</id>
<begriff>
sic non 
</begriff>
<definition>

<p>Lat. Bei Arbeitsgerichtsverfahren ist entsprechend
§ 2 Abs. 1 Nr. 3, 4, 5, 9, Abs. 2 für
die Zuständigkeit des Gerichts erforderlich,
dass ein Arbeitnehmer Verfahrensbeteiligter ist.
D.h. die Arbeitnehmereigenschaft ist eine
Frage der <a href="zulaessigkeit.html">Zulässigkeit</a>.
</p

<p>In den sog. sic-non-Fällen, die um das Bestehen
eines Arbeitsverhältnisses geführt werden, ist fraglich
ob die eine Partei Arbeitnehmer ist. Strenggenommen
müsste diese Frage schon auf der Zulässigkeitsebene
als <a href="prozessvoraussetzung.html">Prozessvoraussetzung</a>
geklärt werden. Um das zu verhindern genügt den
Gerichten in diesen Fällen die Behauptung des Klägers
er sei Arbeitnehmer. Es ergeht somit in jedem Fall
ein <a href="sachurteil.html">Sachurteil</a>, und nicht ein
<a href="prozessurteil.html">Prozessurteil</a> wie im
Falle des Fehlens einer Prozessvoraussetzung.
</p>

</definition>