slider
Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung
Artikel Diskussion (0)
Gemeinden
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.kommunal)
    

Gemeinden sind mit gemeinsam mit Städten organisatorisch die unterste selbständige Verwaltungsebene. Sie sind "die Grundlage des demokratischen Staates" (§ 1 Abs. 1 S. 1 HGO). Rechtlich sind sie Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts. Jeder Einwohner Deutschlands ist aufgrund seines Wohnsitzes Mitglied der jeweiligen Gemeinde und damit an deren Satzungen gebunden (Vgl. § 8 HGO). Rechtlich ist diese Mitglieschaft Folge der vom jeweiligen Landesgesetzgeber erlassenen Gemeindeordnung.

Beispiel: A wohnt auf einem ihm gehörenden Bauernhof innerhalb der Gebietsgrenzen der Gemeinde G. Dadurch ist A Mitglied der Gemeinde G. Daher gelten für ihn die Satzungen der Gemeinde G, u.a. die Hundersteuersatzung. Daher muss A für seinen Hund B Hundesteuer an die Gemeinde G zahlen.

Das Recht auf Selbstverwaltung ergibt sich aus Art. 28 GG. Das "Gesetzgebungsinstrument" der Gemeinde ist die Satzung.

Auf diesen Artikel verweisen: Gemeindesteuern * Körperschaften des öffentlichen Rechts, rechtsfähige * Personenstand/Personenstandswesen/Personenstandsbücher * Stadt


Werbung: