slider
Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung
Artikel Diskussion (0)
Fünfprozentklausel/Fünfprozenthürde
(recht.oeffentlich.staat.wahlen)
    

Mit Fünfprozentklausel wird die Regelung in § 6 Abs. 6 Bundeswahlgesetz bezeichnet, mit der festgelegt wird, dass bei der Sitzverteilung im Bundestag nur die Parteien berücksichtigt werden, die bundesweit mindestens 5 % der abgegebenen Zweit-Stimmen auf sich vereinigen konnten, oder mindestens in drei Wahlkreisen ein Direktmandat errungen haben.

Diese Klausel schützt den Bundestag vor einer Zersplitterung in viele kleine Fraktionen, die nur schwer eine gemeinsame Linie finden können.

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Gleichheit der Wahl * Parteien Werbung: