slider
Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de
Artikel Diskussion (3)
Abtretung/Zession
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Laut Legaldefinition wird mit Abtretung ein Vertrag bezeichnet, durch den ein Gläubiger eine Forderung auf einen anderen überträgt (§ 398 BGB).

Eine bestimmte Form ist für die Abtretung grundsätzlich nicht notwendig. Sie gehört zu den Erfüllungsgeschäften.

Beispiel: K kauft bei dem Händler P einen Neuwagen für 20.000,- € auf Rechnung. Sie vereinbaren ein Zahlungsziel von zwei Monaten. P hat jetzt eine Forderung gegen K. Da P gerade etwas in finanziellen Schwierigkeiten ist, braucht er das Geld aber vor Ablauf der zwei Monate. Deshalb verkauft er die Forderung an das Unternehmen F. Aufgrund dieses Vertrages zahlt ihm F sofort 18.000,- € aus. Als Gegenleistung bekommt er die Forderung gegen K gemäß der §§ 398 ff. BGB von P abgetreten.

Voraussetzungen:

  • Abtretungsvertrag
  • Bestehen der abzutretenden Forderung (siehe aber
  • unter Vorausabtretung).
  • Bestimmbarkeit der Forderung
  • Kein Ausschluss der Abtretung
    • § 399 Alt 1 BGB, bei Inhaltsänderung
    • § 399 Alt 2 BGB, bei Vereinbarung (z.B. durch Kontokorrentvereinbarung)

Die Abtretung einer Forderung entgegen eines vereinbarten Abtretungsverbotes zwischen Kaufleuten ist gemäß § 354a HGB wirksam. Der Schuldner kann allerdings auch bei Kenntnis der Abtretung mit befreiender Wirkung an den bisherigen Gläubiger leisten.

Bei Anspruchskonkurrenz können die Ansprüche nur zusammen abgetreten werden (siehe unter Anspruch.

Auf diesen Artikel verweisen: Subrogation * Inkassovollmacht * Sicherungsabtretung/Sicherungszession * Factoring * Rektapapier/Namenspapier * Nachindossament * Treuhänder/Treuhandsverhältnis/Treuhandseigentum * Gestaltungsrecht * pactum de non cedendo * Forderungsübergang * Vorausabtretung/antizipierte Abtretung * Zession/Zedent/Zessionar * Abtretungsvertrag, § 398 BGB Muster * Übergabesurrogate * Anspruch * Inkassozession * assignment * Volljährigenunterhalt, Geltendmachung