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Artikel Diskussion (1)
Wesentlichkeitstheorie
(recht.oeffentlich.staat)
    

Mit Wesentlichkeitstheorie wird die vom Bundes-verfassungsgericht aufgestellte Forderung bezeichnet, dass im Rahmen der Ermchtigung zum Erlass von Verordnungen gem Art. 80 GG, die wesentlichen Fragen vom Gesetzgeber selbst geregelt werden mssen (BVerfGE 47, 46 ff).

In einer spteren Entscheidung erweiterte das Bundesverfassungsgericht die Wesentlichkeitstheorie, und verlangt nun, dass auch auerhalb von Art. 80 GG alle grundlegenden und wesentlichen Entscheidungen allein vom Gesetzgeber getroffen werden mssen (BVerfGE 49, 89; Kalkar I).

Auf diesen Artikel verweisen: Satzung, ffentliches Recht * besonderes Gewaltverhltnis/Sonderstatusverhltnis * Verordnung * Parlamentsvorbehalt