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Scheingeschft/Um­gehungs­geschft/simuliertes/dissimuliertes Geschft
(recht.zivil.materiell.at)
    

Von einem Scheingeschft (= simulierten Geschft) spricht man bei Willenserklrungen, die im Einverstndnis mit dem Vertragspartner nur zum Schein abgegeben werden.

Gem 117 BGB sind diese Willenserklrungen nichtig, d.h. sie knnen keine Rechtsfolgen entfalten.

Dienen die zum Schein abgegebenen Willenserklrungen der Verdeckung eines anderen Geschftes (= Umgehungsgeschft) , so ist dieses das wirksame und auch die anwendbaren Normen orientieren sich an diesem Rechtgeschft (= dissimuliertes Geschft).

Beispiel: Wird bei einem notariellen Grundstckskaufvertrag der Kaufpreis mit 100.000,- Euro angegeben, sollen aber nach mndlicher und gewollter Absprache 200.000,- Euro gezahlt werden (die Angabe der niedrigeren Summe im Vertrag dient der Steuerhinterziehung), so ist der Vertrag ber 100.000,- Euro das simulierte und der Vertrag ber 200.000,- Euro das dissimulierte Geschft.

Bestehen fr das verdeckte Geschft Formvorschriften mssen diese durch das verdeckte Geschft eingehalten werden damit es wirksam ist.

Im obigen Beispiel ist der notarielle Vertrag als Scheingeschft nichtig. Der mndliche Vertrag entspricht aber nicht den Formvorschriften des 311b BGB und ist damit auch nichtig. D.h. es ist existiert kein wirksamer Kaufvertrag. Es gilt allerdings auch die Heilungsvorschrift des 311b Abs. 1 BGB demgem mit der Auflassung der gesamte verdeckte Vertrag (ber 200.000,-) wirksam wird.

Vom Scheingeschft ist die falsa demonstratio zu unterscheiden.

Auf diesen Artikel verweisen: Scherzerklrung/Scherzgeschft * Unterbriefung