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Niebrauch
(recht.zivil.materiell.sachen)
    

Mit Niebrauch wird das Recht bezeichnet, aus der mit dem Niebrauch belasteten Sache alle oder einzelne Nutzungen ziehen zu drfen ( 1030 BGB). Ein Niebrauch kann sowohl an unbeweglichen als auch an beweglichen Sachen bestellt werden.

Der Niebrauch ist ein absolutes Recht. Er grundstzlich nicht bertragbar ( 1059 BGB) und unvererblich ( 1061 BGB). Steht der Niebrauch einer juristischen Person zu, so ist er nach Magabe des 1059a BGB bertragbar. Oberbegriff ist die Dienstbarkeit.

Ein Quotenniebrauch (zu unterschieden vom Bruchteilsniebrauch nach 1066 BGB) fhrt zu einer Nutzungsgemeinschaft zwischen Niebraucher und Eigentmer gem 741 ff BGB.

Voraussetzungen, unbewegliche Sachen

Der Niebrauch an Sachen ist gem 873, 892 BGB zu bestellen. D.h. es ist fr die Entstehung eines Niebrauch an einem Grundstck die Einigung ber den bergang und die Eintragung in das Grundbuch erforderlich.

Der Niebrauch an einem Grundstck kann auch aufschiebend oder auflsend bedingt bestellt werden (BayObLG NJW-RR 1990, 87). Die Bedingung muss so bestimmt sein, dass erkennbar ist, ob das Recht besteht oder nicht. Im Grundbuch muss die Tatsache eingetragen sein, dass der Niebrauch bedingt ist. Bezglich der Voraussetzungen der Bedingung kann das Grundbuch gem 874 BGB auf die Bewilligung Bezug nehmen (MKo-Wacke 874 Rn. 4 m.w.N.).

In der Praxis findet man daher Eintrge im Grundbuch die wie folgt lauten:

Niebrauchsrecht, bedingt, fr Peter Sample, Auf der Heide 17, Neustadt. Lschbar bei Todesnachweis. Gem Bewilligung vom 12.04.1985 eingetragen am 1.5.1985.

Steuer

Wird eine mit Niebrauchsrecht belastetes Immobilie verschenkt, ist der Wert des Niebrauchs fr die Berechnung von Schenkungsteuer vorab abzuziehen. Erlischt der Niebrauch dann durch den Tod des Niebrauchers, fllt keine weitere steuerliche Belastung an.

Etwas anderes gilt, wenn der Niebraucher - schenkweise - verzichtet. Hier entsteht grundstzlich eine Steuerlast.

Auf diesen Artikel verweisen: subjektiv-dingliches Recht/subjektiv-persnliches Recht * Rechtsmangel * Rechtsinhaber * beschrnkt dingliches Recht * Dingliches Recht * Elternunterhalt * Dienstbarkeit