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Artikel Diskussion (1)
lex specialis derogat legi generali
(recht.allgemein.grundsatz)
    

Mit lex specialis derogat legi generali (lat.) wird der Grundsatz bezeichnet, dass das speziellere Gesetz den allgemeinen Gesetzen vorgeht.

Fllt ein Tatbestand unter zwei Regelungen, so findet nur die Rechtsfolge der spezielleren Regelung Anwendung. Spezieller heit dabei, dass die Tatbestnde die unter das spezielle Gesetz fallen eine Untermenge der Tatbestnde sind, die unter das allgemeine Gesetz fallen.

So regelt z.B. 314 BGB die fristlose Kndigung fr alle Dauerschuld­verhltnisse whrend 626 BGB die fristlose Kndigung von Dienst­verhltnissen regelt. Da Dienstverhltnisse auch Dauerschuld­verhltnisse sind, sind grundstzlich beide Normen einschlgig. Da 626 BGB spezieller ist verdrngt er den 314 BGB, soweit dieser Abweichendes regelt.

Auf diesen Artikel verweisen: Derogation/derogieren