slider
Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de
Artikel Diskussion (2)
Kostenstreitwert
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit Kostenstreitwert wird der Streitwert bezeichnet, nach dem die Gerichtskosten und Anwaltsgebhren berechnet werden. Die Berechnung des Kostenstreitwerts ist in 3 Gerichtskostengesetz geregelt. Er bezieht sich grundstzlich auf den Zustndigkeitsstreitwert wird aber im Details abweichend bestimmt.

Bei der Widerklage werden im Gegensatz zu 5 ZPO die Ansprche von Klage und Widerklage zusammengerechnet ( 45 Abs. 1 S. 1 GKG). Wird ber einen Hilfsantrag entschieden, so werden fr den Kostenstreitwert Haupt- und Hilfsantrag zusammengerechnet ( 45 Abs.1 S. 2 GKG). Bei der Stufenklage richtet sich der Kostenstreitwert nach dem hchsten der verbundenen Ansprche ( 44 GKG).

Beispiel: Beantragt der Klger den Beklagten aus Kaufvertrag in Hhe von 5000,- Euro zu verurteilen und hilfsweise ihn auf Schadensersatz in Hhe von 4.000,- Euro zu verurteilen, kommt es fr den Kostenstreitwert darauf an, ob das Gericht ber den Hilfsantrag entscheidet. Gibt es dem Hauptantrag statt, betrgt der Kostenstreitwert 5.000,-. Weist es den Hauptantrag zurck und gibt dem Hilfsantrag statt, betrgt er Kostenstreitwert 9.000,- Euro.

Der Kostenstreitwert kann dabei in den verschiedenen Prozessabschnitten unterschiedlich hoch sein.

Beispiel: Erhebt ein Anwalt Teilklage in Hhe von 10.000,- Euro betrgt der Kostenstreitwert fr die Verfahrensgebhr 10.000,- Euro. Erhebt die Gegenseite darauf im Wege der Widerklage Feststellungsklage auf Nichtbestehen der Gesamtforderung von 50.000,- Euro, so betrgt der Kostenstreitwert fr die Terminsgebhr gem 45 Abs. 1 S. 3 GKG 50.000,- Euro (Wert des hheren Anspruchs).

Auf diesen Artikel verweisen: Anwaltskosten * Rechtsanwaltsvergtungsgesetz (RVG) * Streitwert