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Generalklauseln
(recht.methoden)
    

Generalklauseln sind Tatbestnde, die aufgrund ihrer Unbestimmtheit einen sehr weiten Anwendungsbereich haben.

So enthlt z.B. 242 BGB die bekannte Generalklausel:

"Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben (...) es erfordern."

Im Polizei- und Ordnungsrecht kennt man die Generalklausel, die die Polizei- und Ordnungsbehrden bei Gefahren fr die ffentliche Sicherheit und Ordnung zu Eingriffen ermchtigt.

Die Generalklausel ermglicht es eine grere Gruppe von Sachverhalten mit sehr unterschiedlichen Merkmalen lckenlos und anpassungsfhig einer Rechtsfolge zu unterwerfen (Bornhage, Zumutbarkeit, S. 41). In der Regel wird die Praxis zur Handhabung der Generalklausel Fallgruppen bilden.

Auf diesen Artikel verweisen: Kopftuch/Kopftuchverbot/Kopftuch-Entscheidung * Gute Sitten * besonderes Gewaltverhltnis/Sonderstatusverhltnis * Treu und Glauben * Drittwirkung von Grundrechten * Lth-Urteil * Fallgruppen * Bestimmtheitsgrundsatz/Bestimmtheitsgrundsatz * ffentliche Sicherheit und Ordnung * Rechtsbegriffe * Rechtserneuerung im NS-Staat