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Fixgeschft/Fixschuld, relativ/absolut
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Mit Fixgeschft wird ein Vertrag bezeichnet, bei dem ein exakter Liefertermin festgelegt ist, mit dessen Einhaltung das Geschft stehen und fallen soll.

Mit Fixschuld wird entsprechend die aus dem Fixgschft resuliterende Verpflichtung bezeichnet. Man unterscheidet dabei die relative und die absolute Fixschuld. Bei einer relativen Fixschuld beruht die feste Bindung an den Termin auf vertraglicher Vereinbarung, whrend bei der absoluten Fixschuld das Versumen des Termins zu einer Unmglichkeit fhrt.

Beispiel fr eine absolute Fixschuld: A bestellt fr 8:00 Uhr Morgens ein Taxi um den 10:00-Flug nach New York zu erreichen fr den er gebucht hat. Das Taxi trifft aber so spt ein, dass A damit den Flug nicht mehr erreichen kann.

Mit der Schuldrechtsreform wurde 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB eingefhrt, der dem Schuldner im Falle der relativen Fixschuld ein sofortiges Rcktrittsrecht einrumt. Umstritten ist, ob es in diesem Fall auch gem 281 Abs. 2 BGB ein Schadensersatzanspruch ohne Fristsetzung entsteht (Siehe Dauner-Lieb/Heidel/Lepa, Schuldrecht, 281 Rbn. 23). Fr das Vorliegen einer relativen Fixschuld gengt es nicht, dass die Leistungszeit genau bestimmt ist, es muss aus dem Vertrag deutlich werden, dass das Geschft Mit Einhaltung der Leistungszeit stehen und fallen soll. Dafr gengen z.B. Vertragsklauseln wie "fix", "genau", "sptestens" oder "Lieferung zum Verkauf fr Ostern".

Im HGB fhrt die relative Fixschuld zu den Rechtsfolgen des 376 HGB.

Bei der absoluten Fixschuld tritt mit Verstreichen eine dauerhafte Unmglichkeit der Leistung ein, so dass nicht 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB sondern das Leistungsstrungsrecht einschlgig ist.

Vor der Schuldrechtsreform

Bei der relativen Fixschuld war der Glubiger gem 361 BGB a.F. zum Rcktritt berechtigt, wenn der Schuldner die vereinbarte Zeit nicht eingehalten hat.

Bei der absoluten Fixschuld trat mit Verstreichen eine dauerhafte Unmglichkeit der Leistung ein, so dass auch hier nicht 361 BGB sondern das Leistungsstrungsrecht einschlgig war.

Auf diesen Artikel verweisen: Just in Time Produktion