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Artikel Diskussion (2)
Einwilligung, Voraussetzungen
(recht.straf.at)
    

Folgende Punkte sind bei der Untersuchung einer wirksamen Einwilligung zu prfen:

  1. rechtliche Zulssigkeit des Verzichts, fehlt z.B. bei Verzicht auf das Rechtsgut Leben
  2. Verfgungsberechtigung des Einwilligenden
  3. Einwilligungsfhigkeit, der Einwilligende muss nach seiner geistligen und sittlichen Reife fhig sein, die Tragweite der Einwilligung zu erkennen zu beurteilen
  4. keine Willensmngel, die Einwilligung darf nicht auf Tuschung oder Ntigung beruhen
  5. Bei Einwilligung in Krperverletzung darf die Einwilligung nicht sittenwidrig sein
  6. ausdrckliche oder konkludente Erklrung vor der Tat
  7. Kenntnis des Ttes von der Einwilligung

Auf diesen Artikel verweisen: Heileingriff, rztlicher * Einverstndnis/Einwilligung