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Artikel Diskussion (4)
Einwendungen
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Einwendungen sind Tatsachen, die die Entstehung oder das Fortbestehen eines Anspruchs ausschlieen. Rechtshindernde und rechtsvernichtende Einwendungen mssen, im Gegensatz zu rechtshemmenden Einwendungen (= Einreden) nicht explizit geltend gemacht, sondern bei Kenntnis vom Gericht von Amts wegen bercksichtigt werden.

Man unterscheidet rechtshindernde, rechtsvernichtende und rechtshemmende Einwendungen.

Rechtshindernde Einwendungen lassen das Recht gar nicht erst entstehen. Z.B. Nichtigkeit wegen Geschftsunfhigkeit eines Vertragspartner oder wegen Sittenwidrigkeit.

Rechtsvernichtende Einwendungen fhren zum Untergang des entstandenen Rechts. Z.B. Erfllung, Aufrechnung, Anfechtung, nachtrgliche Unmglichkeit, Verzicht, Verwirkung.

Rechtshemmende Einwendungen verhindern die Durchsetzung eines Rechts (z.B. Verjhrung und Stundung). Rechtshemmende Einwendungen werden materiellrechtlich auch als Einrede bezeichnet.

Im materiellrechtlichen Prfungsaufbau werden rechtshindernde und rechtsvernichtende Einwendungen auf veschiedenen Ebenen geprft. Siehe dafr unter Anspruchsaufbau.

Auf diesen Artikel verweisen: Einrede dilatorische/peremptorische * Einrede dilatorische/peremptorische * Einrede dilatorische/peremptorische * Recht zum Besitz * Brgschaft auf erste Anforderung * Verbundenes Geschft/Verbundener Vertrag * Anspruchsaufbau/Anspruchsprfung * Anspruchsaufbau/Anspruchsprfung * venire contra factum proprium * Haftung, Gesellschaftsrecht, solidarisch, unbeschrnkt, unmittelbar, akzessorisch, gesamtschuldnerisch