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§ 818 BGB Umfang des Bereicherungsanspruchs
(gesetz.bgb.buch-2.abschnitt-8.titel-26)
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(1) Die Verpflichtung zur Herausgabe erstreckt sich auf die gezogenen Nutzungen sowie auf dasjenige, was der Empfänger auf Grund eines erlangten Rechtes oder als Ersatz für die Zerstörung, Beschädigung oder Entziehung des erlangten Gegenstands erwirbt.

(2) Ist die Herausgabe wegen der Beschaffenheit des Erlangten nicht möglich oder ist der Empfänger aus einem anderen Grund zur Herausgabe außerstande, so hat er den Wert zu ersetzen.

(3) Die Verpflichtung zur Herausgabe oder zum Ersatz des Wertes ist ausgeschlossen, soweit der Empfänger nicht mehr bereichert ist.

(4) Von dem Eintritt der Rechtshängigkeit an haftet der Empfänger nach den allgemeinen Vorschriften.

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Auf diesen Artikel verweisen: Besitzkondiktion * § 241 FamFG Verschärfte Haftung * OLG München v. 21.9.2006 (Az. 29 U 2119/06) * gleichwertiges Parteivorbringen * Entreicherung * Rechtshängigkeit, Zivilprozess * Rückforderung Unterhalt/rückwirkende Abänderung Unterhaltstitel * Nutzungen Werbung: