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zporag:1710: Zivilprozess Einführung Wie ist zu entscheiden, wenn es in Zulässigkeit und Begründetheit auf eine Tatsache ankommt, die sich als nicht gegeben herausstellt?
Wie ist zu entscheiden, wenn es in Zulässigkeit und Begründetheit auf eine Tatsache ankommt, die sich als nicht gegeben herausstellt?
Von doppelrelevanten Tatsachen spricht man, wenn eine Tatsache sowohl in der Zulässigkeit als auch in der Begründetheit eine Rolle spielt. Bei der Zulässigkeit ist für diese Tatsache der Klägervortrag als richtig zu unterstellen.